Gestern war der “Talk-Like-a-Pirate-Day”, ein Feiertag der Anhänger des Großen Spaghettimonsters, die im Juli bereits im Artikel “Das Nudelsieb als religiöse Kopfbedeckung” eine Rolle spielten. Passender hätte der Tag nicht liegen können, denn “Piraten” waren in aller Munde, dank der 8,9 Prozent bei den Wahlen in Berlin.
Obschon die letzten Umfragen einen Einzug für wahrscheinlich erachteten, schien ein Großteil der Presse allerdings überrascht und tat sich mit dem Phänomen schwer. “Protestwahl”, so der erste Reflex, doch dazu hatte Johnny Haeusler auf spreeblick.de bereits vor der Wahl erklärt: “Das „Pro“ in „Protestwahl“ kann man bei der Einordnung dieser Entscheidung einfach weglassen.” Vorweg schlüsselt er auf, warum er sich gegen die arrivierten Parteien entscheidet. Sicherlich wird bei dem einen oder anderen Wähler ein “Keiner von da oben”, wie es Richard Pryor in der Figur des Monty Brewster in “Zum Teufel mit den Kohlen” propagierte, eine Rolle gespielt haben. Diese Erklärung greift aber zu kurz.
Ein wichtiger Faktor ist meiner Meinung nach, dass die Piraten als einzige Partei mit netzpolitischer Kompetenz angesehen wird. Die Bedrohung der Freiheit im immer wieder fälschlich als rechtsfreier Raum bezeichneten InterNet hat zu einem Bewusstsein für “Digitale Bürgerrechte” gesorgt, das belegen eindrucksvoll die deutlich über 50.000 Unterzeichner der Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung. Das Spektrum liberaler Freiheit wurde bislang von der FDP besetzt, diese lässt die aufopferungsvoll kämpfende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in diesen Punkten aber ziemlich alleine und verpasste es, in einem ihrer Kerngebiete Position zu beziehen. Die Haltung der arrivierten Parteien scheint indess bei vielen das Bewusstsein geweckt zu haben, dass dieses Feld nicht der arrivierten Politik überlassen werden darf und hat sicherlich auch einige Nichtwähler aktiviert.
Das Feld “InterNet” ist nicht das einzige, das dem Wähler deutlich vor Augen führt, welche Ferne die Politik zur Realität und zu vielen Bürgern oftmals hat. Bei vielen Kommunalwahlen erreichen “Unabhängige” gute Werte, weil sie einfach mit ihrem Namen für Glaubwürdigkeit einstehen. Authentisch wirken die meisten Politiker schon lange nicht mehr, und sie offenbaren teilweise ein interessantes Selbstverständnis: “Können die überhaupt Politik?”, so eine arrogante Frage, die vielerorts in den Raum geworfen wurde. “Parlamentarisieren”, müssten sich die Piraten erst und dann werde man sehen, was aus ihnen wird. Aber, jeder der wählt, betreibt Politik. Und jeder der von einer Gesellschaft durch eine Wahl beauftragt wird, ist mit der Übernahme des Amtes ein Politiker. Es handelt sich um keinen Ausbildungsberuf, es gibt keinen Ständeschutz für Berufspolitiker. Bürger ziehen in das Abgeordnetenhaus ein – eigentlich sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein und keinen Transformationsprozess erfordern.
Die Grünen sind einst ebenfalls den Weg von einer belächelten kleinen Splittergruppe gegangen, gelten mittlerweile als arriviert. Aber auch sie haben es verpasst, Strömungen wie die digitalen Bürgerrechte aufzugreifen. Ob die Piraten einen ähnlichen Weg gehen, das ist jetzt nicht abzuschätzen, auf offener See sind die Gefahren groß. Allerdings ist der programmatische Kern der Grünen, der Umweltschutz, mittlerweile allgemeiner Konsens, dies würde ich mir auch für den Kern der Piraten wünschen. Abzusehen ist dies aber nicht, den Dr. Günter Krings erklärte für die CDU beispielsweise in einer Pressemeldung: “Das Wahlergebnis in Berlin bestätigt den Kurs der CDU/CSU für die Rechtsdurchsetzung auch im Internet.” Da bleibt, bei einem solchen Verweigern der Realität – außer Kopfschütteln – halt nur noch definitiv, schon mal nicht mehr die CDU zu wählen.
Wer so agiert, der muss sich nicht wundern, wenn er von der “Digitalen Gesellschaft” so wahrgenommen wird, wie die Bundespost im Kampf gegen Mike Krüger und Thomas Gottschalk in Piratensender Powerplay. Und wer bei dem Namen Piraten nur an Johnny Depp denkt, der sollte sich einmal mit den historischen Freibeutern auseinandersetzen: Der Kapitän genoss keine Sonderrechte, außer einem größeren Anteil an der Beute, und keinerlei sonstige Vorzüge. Jeder an Bord hatte Mitspracherecht und ein Piratenrat konnte den Kapitän jederzeit absetzen. Vielleicht auch ein moderneres Demokratieverständnis als es viele Parteisoldaten haben. Mit Liquid Feedback und Liquid Democracy ist jedenfalls kein Rum gemeint. Ich teile keineswegs alle Ansichten der Piraten, bin aber gespannt, was die Wilde 13 15 in Berlin bewirkt.
Es gibt viel lesenswertes zu diesem Thema, empfohlen sei an dieser Stelle:
Tim Renner: Die Piraten sind ein Produkt der Musikindustrie
Neue Besen kehren bekanntlich immer gut. Mich erinnert das Ganze irgendwie an die Frühzeit der Grünen, wenn auch irgendwie “beschleunigt”. Die hatten auch einmal Rollkragenpullover und Sandalen an, als sie in den Bundestag einzogen. Und olle Joschka kam dann im Armani-Anzug daher, womit er seine extreme Volksnähe treffend dokumentierte. Jede neue Gruppierung, die von den Wählern nach oben getragen werden möchte, MUSS sich als volksnah verkaufen. Hätten die Grünen damals gleich Designer-Klamotten angezogen, wäre aus ihnen sicher nichts geworden! Und die Liberalen sind auch einmal angetreten mit dem Versprechen, sich für die Freiheit des “Kleinen Mannes” gegen staatliche Willkür einzusetzen. Und was ist daraus geworden? Ein wirtschafts-liberaler Lobby-Verein, der seinerseits gern Willkür ausübt gegen die, die sich nicht wehren können… Warten wir’s ab, bevor wir mit dem Singen von Shanties anfangen!