Kauder, Sie sind raus

Über die Unsinnigkeit der Kauderschen Forderungen nach einem dreiwöchigen InterNet-Verbot bei Verstößen gegen das Urheberrecht wurde gestern bereits auf unlesbar.de referiert. Heute gibt es dazu eine nette Anekdote am Rande, Siegfried Kauder könnte auf seiner eigene Homepage gegen das Urheberrecht verstoßen haben und müsste sich in diesem Fall selbst mit drei Wochen InterNet-Entzug bestrafen.

Bereits gestern gab es erste Vorwürfe, dass Fotos und auch Textbausteine auf der Homepage von Siegfried Kauder von anderen Seiten entlehnt sein könnten. Alexander Double hat nachrecherchiert und auf piratig.de die Vorwürfe zusammengefasst. Erste Bilder sollen bereits von der Homepage verschwunden sein, das zeigt der Vergleich der aktuellen Seite mit dem Google-Cache oder einem weiteren Snapshot.

Dass Siegfried Kauder das zweite juristische Staatsexamen abgelegt hat, hatten wir bereits gestern erwähnt. Unkenntnis der Rechtslage dürfte so, sollten die Vorwürfe zutreffen und keine Einverständniserklärungen für die Verwendung der Bilder vorliegen, nicht als Ausrede gelten – würde aber auch grundsätzlich nicht vor Strafe schützen.

Nach aktuellem Stand könnte Kauder eine Abmahnung der Rechteinhaber drohen, konsequent wäre allerdings, wenn der Politiker die Maßstäbe, die er an andere anlegt, auch auf sich selbst bezieht. Sofern keine Immunität für Mitglieder des Bundestags vorgesehen ist, würde daher gelten: Hoëcker Kauder, Sie sind raus – für drei Wochen.

Drei Wochen, in denen vielleicht auch das Impressum der Seite mal überarbeitet werden könnte, abgesehen von Adresse und ähnlichen Kleinigkeiten geht die Angabe auf einen Verantwortlichen für den Inhalt nicht mehr auf § 6 des MDStV zurück sondern auf § 10, siehe netlaw.de. Schließlich ist das InterNet ja kein rechtsfreier Raum.

Siehe auch:
Kauderwelsch: Drei Wochen InterNet-Verbot

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Über Christian Ciemalla

"Als Gründer des Projekts handball-world.com bin ich über die Jahre mit dem Web verwachsen..." Mehr: ciemalla.de oder twitter.com/ciemalla
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