Die Berichterstattung der “Tagesschau” treibt mich heute zu einem Beitrag. Es geht mal wieder um Syrien. Dort klebt Baschar al-Assad an der Macht und trotzt sehr erfolgreich dem “Arabischen Frühling”. Und das gelingt dem syrischen Machthaber, obschon er “international isoliert” sei, so zumindest das Attribut, das die Tagesschau Assad in ihrer heutigen Ausgabe anheftete. Nun ist Assad aber eines gerade nicht: International isoliert. Bestandsaufnahme eines taumelnden Stabilisators.
Es ist zumeist relativ leicht festzustellen, ob ein Land “international isoliert” ist. Die Isolation, also in diesem Fall die nicht selbstgewählte Abschottung eines Landes von außen, hat zumeist zwei Spielarten: die politische und/oder die wirtschaftliche Isolation. Im Fall von Syrien gibt es weder das eine noch das andere, auch wenn die westlichen Industrieländer durchaus darüber debattieren. Um es vorwegzunehmen: Es gibt nur diesen Diskurs – keine Entscheidung, gegen Syrien vorzugehen.
Eine politische Isolation geht häufig einher mit mehr oder minder bestimmten Deklarationen der Vereinten Nationen (UNO). Die Hürde bis dahin ist jedoch eine bemerkenswerte: Über solche Erklärungen muss die UNO Einhelligkeit unter all ihren Mitgliedern (und deren Interessen) erzielen. Das gelingt oftmals nicht – wie eben auch im Fall Syrien. Um eine grundsätzliche Idee davon zu bekommen, warum das so ist, genügt es eigentlich, einen Blick auf die Weltkarte zu werfen.
Syrien liegt in Vorderasien. Es grenzt im Norden an die Türkei bzw. an das Gebiet, in dem die Kurden leben, die gerne autonom wären. Im Westen liegt der Libanon, in dem es politisch ebenfalls knirscht. Im Osten grenzt Syrien an den keineswegs ruhigen Irak und im Süden liegt Israel. Ein Syrien mit einem starken Machthaber dient im gesamten Vorderasien als Klammer für Stabilität. Das bedeutet im Umkehrschluss: Entließe man Syrien in einen unklaren Zustand, ginge die Kontrolle verloren.
“Kontrolle” meint in diesem Zusammenhang vor allem zweierlei. Die Industrieländer machen in diesem Raum gute Geschäfte, die wegbrechen könnten. Und die Herrscher der anderen politisch nicht freien Ländern der Region, insbesondere Russland, fürchten neben diesen wirtschaftlichen Risiken, dass sich aus einer “Destabilisierung” Syriens ein eigener Machtverlust ergeben könnte. Daher wird Assad politisch und wirtschaftlich gestützt.
Ach ja, es gibt noch einen dritten wichtigen Mitspieler: Christliche Kirchen, unter anderem die russisch-orthodoxe Kirche. Diese soll laut New York Times jüngst bei Präsident Wladimir Putin gegen mögliche Sanktionen gegen Syrien interveniert haben. Die Christen sind eine Minderheit in Syrien, der es unter Assad verhältnismäßig gut geht. Sollten nach Assad moslemische Fundamentalisten in die Politik kommen, könnte sich das ändern. Daher wird Assad unterstützt, so die Machtarithmetik.
Wirtschaftliche Sanktionen sind das zweite Mittel, mit dem die Weltgemeinschaft gegen ein Regime vorgehen kann. “Die EU als alleiniger Abnehmer von syrischem Öl fällt seit fünf Monaten aus”, so tagesschau.de bereits im Februar dieses Jahres. Waren gebe es fast nur noch auf dem Schwarzmarkt, die syrische Währung befinde sich in einer trabenden Inflation, sie verlöre zunehmend an Wert. Der Tourismus, eine der vier Stützen neben Gas, Öl und Landwirtschaft, liegt ohnehin darnieder.
Wirtschaftlich scheint Syrien also tatsächlich isoliert zu sein. Politische und finanzielle Unterstützung einiger Länder lässt Baschar al-Assad dennoch überleben. Wenn die Tagesschau behauptet, Assad sei “international isoliert”, ist das also höchstens die Hälfte der Wahrheit. Bisher gibt es in der Region und bei den großen Spielern der Weltpolitik niemanden, der Baschar al-Assad wirklich die Tür zumacht. Es mag ihn zwar niemand, aber ein neuer Zustand ohne Assad könnte eben nachteilig sein.
Die Situation ist, überspitzt, vergleichbar mit Waldemar Hartmanns Fußballdiskussionen: Man redet nur drüber. Wahrscheinlich gibt es zu viele unterschiedliche Interessen, um die Situation in Syrien zu verändern. Am Ende lautet nämlich auch hier wieder die Frage: Wem nutzt es? Wem würde es nutzen, wenn Syrien zur Ruhe käme und sich im politischen System westliche Tendenzen ergäben? Und wie könnte man die Staaten und Interessen, denen das zuwiderliefe, entschädigen?
Ich bin kein Nahost-Experte, aber ich bin mir sicher, genau das sind die Fragen, die derzeit in den entsprechenden Gremien diskutiert werden. Eine Antwort darauf scheint indes nicht in Sicht. Nötige Voraussetzungen wären ein Konzept, mit dem der Übergang weg vom Assad-Regime möglichst beherrschbar gemacht werden kann – und der Konsens über das Zielszenario, in das Syrien geleitet werden soll. Spieltheoretisch bleibt Syrien damit hochinteressant – eine unmenschliche Perspektive.
